Menu
K
P

AGB - Lieferbedingungen

 im Heimatverein Riesenbeck Onlineshop (nachfolgend Heimatverein Riesenbeck) im Online-Shop unter www.heimatverein-riesenbeck.de


Stand 1.September 2013
 

 
1.Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle zwischen Heimatverein Riesenbeck und dem Käufer abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens der Heimatverein Riesenbeck nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich dem Heimatverein Riesenbeck anzuzeigen.
 
2.Zahlungsbedingungen und Preise

Alle Rechnungen der Heimatverein Riesenbeck sind bei Lieferung per Vorkasse/Rechnung zahlbar.
Alle in unserem Shop angegeben Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.
Heimatverein Riesenbeck ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.
 
3.Lieferung und Versand

Alle Angebote sind freibleibend. Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Alle vom Heimatverein Riesenbeck genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Käufer nach Auftragserteilung änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die dem Heimatverein Riesenbeck eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl der Heimatverein Riesenbeck diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Wird der Heimatverein Riesenbeck an der rechtzeitigen Vertragserfüllung z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihrem Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von 6 Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von der Heimatverein Riesenbeck nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er der Heimatverein Riesenbeck nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn die Heimatverein Riesenbeck nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird Heimatverein Riesenbeck die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht frei.
Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung (soweit Daten per CD-ROM oder DVD versendet werden!) sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen des Heimatverein Riesenbeck liegt. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu überprüfen und erkennbare Schäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich der Heimatverein Riesenbeck zu melden. Gleiches gilt für verdeckte Schäden. Geht der Heimatverein Riesenbeck aufgrund des Unterlassens dieser Verpflichtung ihrer Ansprüche gegenüber der Versicherung oder dem Sublieferanten verlustig, so haftet der Kunde für sämtliche Kosten, die aus dieser Obliegenheitsverletzung resultieren. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware die Rämlichkeiten oder das Lager des Heimatverein Riesenbeck verlässt.
 
4.Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Heimatverein Riesenbeck aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum des Heimatverein Riesenbeck. Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem Eigentumsvorbehalt des Heimatverein Riesenbeck stehenden Sachen ordnungsgemäß zu versichern (d. h. Diebstahl-, Feuer-, Wasser- und Schwachstromversicherung) und dem Heimatverein Riesenbeck auf Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt der Versicherungsanspruch des Kunden als an Heimatverein Riesenbeck abgetreten. Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde dem Heimatverein Riesenbeck unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den Eigentumsvorbehalt des Heimatverein Riesenbeck unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. Für den Fall, dass der Kunde dennoch die Liefergegenstände veräußert und der Heimatverein Riesenbeck dieses genehmigen sollte, tritt der Kunde des Heimatverein Riesenbeck bereits mit Vertragsabschluß alle Ansprüche gegen seine Abnehmer ab. Der Kunde ist verpflichtet, dem Heimatverein Riesenbeck alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.
 
5.Haftungsbeschränkung

Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet der Heimatverein Riesenbeck insgesamt nur bis zur Höhe von EUR 50,00. Der Heimatverein Riesenbeck haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen. Der Heimatverein Riesenbeck haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muss sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen und dass der Kunde durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen dafür Sorge getragen hat, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind.
 
6.Gewährleistung

Der Heimatverein Riesenbeck gewährleistet, dass die Waren, die im Vertrag zugesicherten Eigenschaften besitzen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Während der Gewährleistungsfrist auftretende Mängel hat der Kunde dem Heimatverein Riesenbeck unverzüglich schriftlich zu melden. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung der Heimatverein Riesenbeck Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die änderung nicht erschwert wird.
Heimatverein Riesenbeck kann im Rahmen ihrer Gewährleistungsverpflichtung fehlerhafte Produkte, Elemente, Zusatzeinrichtungen oder Teile reparieren oder austauschen. Der Kunde ist verpflichtet, der Heimatverein Riesenbeck die erforderliche Zeit und Gelegenheit zur Durchführung der Nachbesserungsarbeiten einzuräumen. Gelingt es der Heimatverein Riesenbeck nicht, erhebliche Mängel innerhalb von 6 Monaten ab Eingang einer ordnungsgemäßen Mängelanzeige zu beseitigen, so kann der Kunde dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass er die Mängelbeseitigung mit dem Ablauf dieser Frist ablehnt. Nach Fristablauf ist der Kunde zur Wandelung oder Minderung berechtigt, falls der Mangel nicht rechtzeitig beseitigt worden ist.
 
7.Widerrufsrecht nach §§ 3 FernAbsG, 361a,361b BGB

Ist der Kunde Verbraucher, d. h. nutzt er die bestellte Ware weder gewerblich noch beruflich, hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen wenn er den Vertrag per Brief, Telefon, Fax, Internet oder E-Mail abgeschlossen hat bzw. bei Abschluss nicht persönlich anwesend war.. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Wir erstatten dem Kunden die von ihm geleistete Zahlung binnen 30 Tagen nach Erhalt der Widerrufserklärung, vorausgesetzt, dass die gelieferte Ware unbeschädigt in verkaufsfähigem Zustand zurückgegeben wird.

Ab einem Bestellwert von EUR 40,- übernehmen wir die Rücksendekosten. Allen Rücksendungen ist unbedingt eine Kopie des Lieferscheins beizulegen. Es werden nur ausreichend frankierte Rücksendungen entgegen genommen. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Heimatverein Riesenbeck erstattet nur die Kosten der jeweils günstigsten Rücksendeform gemäß den Tarifen der Deutschen Post AG.

Einschränkung zum Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht
8.Sonstiges


Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit der Heimatverein Riesenbeck nur mit schriftlicher Einwilligung des Heimatverein Riesenbeck abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.

Gerichtsstand ist Steinfurt/Westf./ Bundesrepublik Deutschland. Es gilt deutsches Recht.